Das kennen sie ja nicht nur in der SPD, aber ja, irritiert mich auch immer sehr. Hier ein Beispiel von Insta, das mir zugetragen wurde (bin selbst nicht mehr dort)
"Muss ich dieses Paket jetzt abfeiern? Nein, muss ich nicht. Da stehen natürlich Maßnahmen drin, mit denen ich nicht zufrieden bin. Die sachgrundlosen Befristungen zum Beispiel oder die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung. Die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen, die könnt ihr gerne mal bei meinen Kolleginnen und Kollegen der Union nachfragen. Ich werde aber, wie gesagt, auch nicht so tun, als wäre der Rest jetzt irgendwie schlecht. Ich finde, das wird dem Ganzen nicht gerecht. Da stehen auch vernünftige Maßnahmen drin. Entlastungen für Familien, Kleine Einkommen, Investitionen in Zukunftstechnologien, Bürokratieabbau, Entlastungen für Unternehmen. Das sind schon alles Dinge, auf denen man aufbauen kann. Zumindest habe ich jetzt eine Grundlage, auf der ich weiterarbeiten kann. Und das ist ehrlicherweise in diesen Zeiten, so traurig das ist, schon ein Wert. Und ich muss auch sagen, mich nervt dieser, wie soll ich es nennen, Katastrophentourismus in Bezug auf unsere Politik. Und wie wir das alles begleiten, wie das medial begleitet wird. Jetzt ist es nicht 100 Prozent SPD. Die SPD hat ihre Werte verraten. Jetzt muss sie die Koalition verlassen. Wann ist der nächste Koalitionsstreit? Wann platzt diese Koalition? Wird diese Koalition noch lange halten? Ich kann es nicht mehr hören. Das ist nicht Sinn und Zweck einer Demokratie. Demokratie bedeutet nicht, dass wenige alles bekommen, sondern Demokratie bedeutet, dass alle ein wenig bekommen. Das mag jetzt nicht allen gefallen und das ist vielleicht auch nicht immer nur schön. Aber das ist das Wesen einer Demokratie, dass nicht einfach irgendjemand durchregiert und durchzieht und zu 100 Prozent das bekommt, was er auf den Tisch gelegt hat. Von diesen 34 Punkten, die verabschiedet wurden im Koalitionsausschuss, werden gerade zwei Punkte hoch und runter diskutiert. Und ich finde, die Reaktionen und die öffentliche Debatte, die sich besonders um die Krankschreibung und aber auch die sachgrundlosen Befristungen entsponnen haben, die sollten Anlass genug sein, um im parlamentarischen Verfahren nochmal genauer draufzuschauen. Dafür sind wir als Parlament da, dafür sind wir der Gesetzgeber, um Dinge besser zu machen. Es ist jetzt nicht der große Wurf, es ist aber jetzt auch nicht der Totalausfall. Und wenn ihr Bock habt, dann gucken wir uns in den nächsten Tagen und Wochen die 34 Punkte mal genauer an, die die Koalition da miteinander beschlossen hat. Und dann bringen wir vielleicht auch etwas mehr Licht ins Dunkel."
💬 Discussion
Das kennen sie ja nicht nur in der SPD, aber ja, irritiert mich auch immer sehr. Hier ein Beispiel von Insta, das mir zugetragen wurde (bin selbst nicht mehr dort)